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Quo vadis Preisrecht VO PR 30/53?


1. Deutscher Preisrechtstag vom 03.11.2016 in Köln: Nachlese und Bericht

Der 2. Deutsche Preisrechtstag kommt am 14.09.2017 nach Bonn — weitere Infos in Kürze

Kommt sie jetzt schon bald: die Novellierung der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen — auch als Öffentliches Preisrecht bekannt?

Zu diesem Zweck hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ein Gutachten zur Bedeutung und Erforderlichkeit des Preisrechts bei öffentlichen Aufträgen erstellen lassen, das inzwischen vorliegt. Es beleuchtet — so das BMWi — „die Relevanz der Preisverordnung (PreisVO) vor dem Hintergrund der rechtlichen und tatsächlichen Entwicklungen seit Erlass der Verordnung im Jahr 1953, insbesondere im Vergaberecht”.

Fast zeitgleich hat Dr. Greiffenhagen seine Programmatischen Überlegungen zu einer möglichen Reform der Preisverordnung für öffentliche Aufträge beim Bundesverband der Preisprüfer und Wirtschaftssachverständigen (BVdPW) veröffentlicht.

An dieser Stelle soll — ausgehend von den Leitsätzen und Thesen der beiden Werke — der weitere Prozess auf dem Weg zur Entscheidung über eine Novellierung des Preisrechts verfolgt und begleitet werden. Auf den Folgeseiten wird dargestellt:

Die Inhalte dieser Seite stehen als objektive zentrale Sammelstelle (ohne eigene Bewertung) aller offiziellen Stellungnahmen, Informationen und Diskussionen auf dem Weg zu einem eventuellen neuen Preisrecht. Entsprechende Informationen und Hinweise werden in diesem Sinne gerne gesehen.

Über künftige Aktualisierungen und weitere Entwicklungen weise ich an dieser Stelle hin:
Stand 17.07.2015: Setup mit allen derzeit verfügbaren Informationen
Update 24.07.2015: Leitsätze — ergänzt um Rezension von Dr. Marc Pauka
Update 13.09. und 12.11.2015: Neue Stimmen und Wünsche an das Preisrecht
Update 06.10.2016: Standpunkt Verbände — Stellungnahme BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.)
Update 14.10.2016: Thesenpapier zum 1. Deutschen Preisrechtstag und Aktualisierung BMWi
Update 12.11.2016: Fahrplan Konsultationsprozess des BMWi und neue Stimmen und Wünsche an das Preisrecht
Update 03.01.2017: Stellungnahme Preisprüfer und neue Stimmen


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Singer Öffentliche Aufträge und Preisprüfung